Marianne Schöberle

08. Juni 2006

Marianne Schöberle
Ratsfrau der Landeshauptstadt Hannover
Regionsabgeordnete
(parteiunabhängig)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mein Antrag das Essengeld in den Kindertagesstätten zum 1.8.2006 zu streichen, war Ende April im Jugendhilfeausschuss (Fachausschuss des Rates) mit den Stimmen der Jugendfachleute beschlossen worden. Im Rat wurde er dagegen Mitte Mai mit den Stimmen von SPD, Bündnis90/Grüne und FDP abgelehnt und zwar kommentarlos. Das heißt, diese Ablehnung wurde mit keinem Satz begründet. Es gab keinerlei Antwort auf meine Argumente und auf die Argumente anderer Jugendpolitiker. Damit bleibt alles beim Alten, die Eltern müssen diese deutliche Elternbeitragserhöhung weiter bezahlen.

Umso erstaunlicher war es dann, drei Tage später in der Presse zu lesen, dass die Grünen öffentlich ankündigen, das Essengeld nach der Kommunalwahl streichen zu wollen. Da hätte ich mir schon mehr Mut und Durchsetzungskraft gegenüber dem Koalitionspartner vor der Kommunalwahl gewünscht, als bloße Versprechen nach der Wahl.

Über eine schnelle Verwaltung habe ich im Bezirksrat gestaunt. Mein vor einigen Wochen eingebrachter Antrag, erhebliche Setzrisse im Mauerwerk der Kita Tresckowstrasse zu beseitigen, wurde zwischenzeitlich durch die union boden GmbH erledigt. Über meinen Antrag, der wegen der Osterpause des Bezirksrats erst jetzt auf der Tagesordnung stand, musste gar nicht mehr abgestimmt werden. Schön, wenn allein Anrufe (ich hatte schon im November die Verwaltung auf die Risse aufmerksam gemacht) und ein eingebrachter Antrag ausreichen, um Dinge zu erledigen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Marianne Schöberle

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